Durchsetzung Ihrer Ansprüche bei MARKENRECHTSVERLETZUNG

Im Streitfall: Verletzungsverfahren vor den Ämtern oder Gerichten

Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch mit Rat und Tat zur Seite wenn es um die Verteidigung Ihrer Rechte in einem patentamtlichen Verfahren oder um die außergerichtliche oder gerichtliche Auseinandersetzung mit vermeintlichen Rechten Dritter geht.

Sollten Dritte Ihre Markenrechte verletzen, werden wir Ihre Rechte mit Nachdruck und wenn nötig auch gerichtlich durchsetzen.

Einstweilige Verfügung

Sollte bei einer Markenrechtsverletzung eine aussergerichtliche Abmahnung nicht zum Erfolg führen, so bereiten wir in Absprache mit Ihnen eine einstweilige Verfügung  in Markensachen vor und vertreten Sie selbstverständlich vor Gericht.

Wenn Sie feststellen, dass jemand nach Ihnen eine Marke angemeldet hat, die Verwechslungsgefahr zu Ihrer Markenanmeldung hervorruft, haben Sie 3 Monate Zeit die Neuanmeldung kostengünstig mit einem Widerspruch vor dem DPMA oder dem EUIPO anzugreifen.

Als Markeninhaber können Sie die Löschung einer jüngeren fremden Marke beantragen, wenn die Voraussetzungen für deren Eintragung nicht vorliegen, z.B. wegen Bösgläubigkeit, Nichtbenutzung oder fehlender Kennzeichnungskraft.

LIZENZVERTRAG

Die Benutzung Ihrer Marke durch Dritte: Lizenzverträge

Wer eine Marke erfolgreich am Markt positioniert hat sieht sich oft mit der Frage konfrontiert, wie er seinen Geschäftspartnern das Recht einräumen kann, die eigene Marke auf eine bestimmte Weise zu benutzen. Die Bedingungen hierfür sollten in einem schriftlichen Lizenzvertrag festgehalten werden. Die Gestaltungsmöglichkeiten dabei sind vielfältig. Gerne entwerfen wir für Sie nach Ihren Zielvorstellungen entsprechende Lizenzverträge oder prüfen für Sie, ob Lizenzverträge, die Ihnen von Dritten vorgelegt werden, Ihren Interessen gerecht werden. Selbstverständlich unterstützen wir Sie auch bei den entsprechenden Verhandlungen mit ihren Kooperationspartnern.