Anwalt f├╝r Patentrecht in Hamburg

copy & right ÔÇô Ihr Anwalt f├╝r Patentrecht

Lassen Sie Ihre technische Erfindung jetzt als Patent oder Gebrauchsmuster mit Schutz in Deutschland, der EU (28 L├Ąnder der Europ├Ąischen Union) oder International registrieren. Patentrecht ÔÇô Schnell, sicher und zu transparenten Preisen.

Wir begleiten und beraten unsere Mandanten au Wunsch von der Entwicklung &┬áAnmeldung ihrer Erfindung als Patent oder Gebrauchsmuster┬ábis hin zu deren Durchsetzung und Lizensierung. Nach der Anmeldung des Patents k├Ânnen wir die Patentanmeldung ├╝bernehmen und wenn notwendig┬áEinspruch gegen neue Patentanmeldungen┬áDritter f├╝r Sie einlegen. Gerne erstellen wir Ihnen auch einen Patentlizenzvertrag oder gehen f├╝r Sie bei Produktpiraterie im Rahmen einer┬áAbmahnung┬áoder fall n├Âtig auch vor Gericht gegen den Urheber der Patentrechtsverletzung vor.

 

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Rechtsprodukte - Anwalt f├╝r Patentrecht zu Festpreis

Bewertungen unserer Mandanten

  • Kaufvertrag, Mangel, Arglistige T├Ąuschung, R├╝cktritt, Gew├Ąhrleistung, Kaufmangel, Sachmangel  
    "Ein Sehr kompetenter und Hilfsbereiter Anwalt ist Herr Seidel! W├╝rde und kann jedem mit gutem Gewissen sagen, sich an Herrn Seidel zu wenden, falls es mal zu einem Rechtsstreit kommen sollte! Kurz gefasst... Nur zu empfehlen!  
     
    R.M.R.M.Quelle: anwalt.de
  • Abmahnung, unerlaubte Kaltakquise am Telefon, Cold Call, Wettbewerbsrecht
    "Ich wurde schnell, freundlich und kompetent beraten. Mein Anliegen wurde zu vollsten Zufriedenheit abgewickelt. Ich werde Herrn Seidel gerne jederzeit weiterempfehlen."
    M.B.M.B.Quelle: anwalt.de

WAS IST EIN PATENT?

Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht┬áf├╝r die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein r├Ąumlich begrenztes Nutzungsmonopol f├╝r die patentierte Erfindung zu. ┬áErfindungen in diesem Sinne k├Ânnen sich sowohl auf Erzeugnisse als auch auf Verfahren beziehen.

 

Mit einem Erzeugnispatent kann Schutz f├╝r Gegenst├Ąnde wie z.B. Maschinen und deren Teile, Anordnungen von Einzelteilen, elektronische Schaltungen, chemische Stoffe oder Arzneimittel beansprucht┬áwerden.

 

Daneben gibt es Verfahrenspatente. Diese schu╠łtzen beispielsweise Verfahren zur Herstellung eines Produkts, Arbeitsverfahren, oder auch die Verwendung eines Produkts fu╠łr einen bestimmten Zweck.┬áKein Dritter darf das geschu╠łtzte Verfahren in Deutschland anwenden.┬áOhne die Zustimmung des Patentinhabers oder der Patentinhaberin ist es Dritten verboten, das patentierte Erzeugnis in Deutschland herzustellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen oder zu den genannten Zwecken einzufu╠łhren oder zu besitzen.

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PATENTRECHERCHE vom Anwalt f├╝r Patentrecht

Die Eintragung einer Erfindung als Patent bietet nur dann hinreichende Aussicht auf Erfolg, wenn die Erfindung im Zeitpunkt der Anmeldung neu ist. Sie ist dann neu, wenn sie am Anmeldetag nicht zum Stand der Technik geh├Ârt. Zum Stand der Technik geh├Ârt jede Erfindung, die bis zu diesem Zeitpunkt bereits irgendwo auf der Welt ┬áeinmal der ├ľffentlichkeit zug├Ąnglich gemacht wurde. Ob Ihre Erfindung wirklich neu ist k├Ânnen wir f├╝r Sie durch eine Patentrecherche in den einschl├Ągigen nationalen, europ├Ąischen und internationalen Datenbanken kl├Ąren.

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GEHEIMHALTUNG

Um sicherzustellen, dass Ihre Erfindung nicht vor der Anmeldung zum Patent ┬áneuheitssch├Ądlich an die ├ľffentlichkeit gelangt, unterst├╝tzen wir Sie gerne bei der Verhandlung und Durchf├╝hrung von Geheimhaltungsvereinbarungen mit Ihren Gesch├Ąftspartnern.

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LIZENZVERTRÄGE

Auf der anderen Seite muss das Patent nat├╝rlich nicht ausschlie├člich durch den Inhaber benutzt werden. Die Nutzungsrechte an der gesch├╝tzten Erfindung stellen vielmehr selbstst├Ąndige Verm├Âgenswerte┬ádar, die┬áeinen eigenen wirtschaftlichen Wert haben. Durch┬áLizenzvertr├Ąge┬ákann der Inhaber eines Patents Dritten in dem von ihm beabsichtigten Umfang gegen Entgelt ein ausschlie├čliches oder┬áeinfaches Nutzungsrecht an der patentierten Erfindung einr├Ąumen. Bei der Gestaltung von Lizenzvertr├Ągen k├Ânnen Art und Umfang der erlaubten Nutzung einzelfallbezogen festgelegt werden.

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ARBEITNEHMERERFINDUNGSRECHT

In der Praxis stellt sich in innovativen Unternehmen┬áh├Ąufig die Frage nach der Rechtslage f├╝r den Fall, dass ein Arbeitnehmer in Aus├╝bung seiner beruflichen T├Ątigkeit ein Erzeugnis oder ein Verfahren entwickelt, welches dem Patentschutz zug├Ąnglich ist.┬áGerne beraten wir Sie hinsichtlich des korrekten Vorgehens in┬ádiesen F├Ąllen und setzen Ihre Anspr├╝che f├╝r Sie durch.

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GEBRAUCHSMUSTER

Das Gebrauchsmuster ist sozusagen der „kleine Bruder“ des Patents. Im Gegensatz zum Patent ist ein Gebrauchsmuster schneller und g├╝nstiger zu erreichen. Allerdings ist sein Schutzbereich auch wesentlich kleiner als der des Patents. Der gegen├╝ber dem Patent verminderte Schutzumfang des Gebrauchsmusters liegt darin, dass die materiellen Schutzvoraussetzungen f├╝r die Eintragung eines Patents beim Gebrauchsmuster nicht gepr├╝ft werden. Ob das Schutzrecht langfristig bestand hat stellt sich daher oft erst im L├Âschungsverfahren heraus.

Wenn sich der Anmelder anfangs nicht sicher ist, ob sich der Zeit- und Kostenaufwand f├╝r ein Patent lohnt, kann es sinnvoll sein, zun├Ąchst ein Gebrauchsmuster anzumelden. Stellt sich dann nachtr├Ąglich heraus, dass die Erfindung am Markt Erfolg haben wird, kann unter bestimmten Voraussetzungen nachtr├Ąglich ein Patent angemeldet werden. Der Vorteil dabei ist, dass auch f├╝r das Patent nun auf den Anmeldetag des Gebrauchsmusters abgestellt wird. Es wird also f├╝r das Patent die „Priorit├Ąt“ des Gebrauchsmusters in Anspruch genommen. So gen├╝gt es beispielsweise, wenn die Erfindung im Zeitpunkt der Anmeldung des Gebrauchsmusters die Anforderungen an die gesetzlich vorgeschriebene „Neuheit“ der Erfindung erf├╝llte.

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